11.09.2025 – tk. RÜCKBLICK: Merkwürdiges zum Sitzungstermin des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages am 11.09.2023 in Sassnitz

VORBEMERKUNG. Die abschließende Behandlung der zwei eingereichten Bundestag-Petitionen gegen den Bau bzw. den Betrieb des LNG-Terminals in Mukran steht noch immer aus. Der Bundestag hat beide Petitionen dem Landtag MV überwiesen und seitdem: „Still ruht der See“.

Rückblick: Anlässlich des Besuchstermins des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages auf Rügen am 11.09.2023 protestierten die Bürgerinitiative Lebenswertes Rügen (BI) und Bürger vor dem Sassnitzer Rathaus. Dabei reagierte Dr. Stephan Knabe (Deutsche ReGas) auf den Vorwurf einer Demonstrantin, er zerstöre mit dem LNG-Projekt die Ostsee, mit folgenden Worten: „Ich zerstöre doch die Ostsee nicht. Ich rette Deutschland!“

Am Rande des Termins fanden Gespräche mit Vertretern des Petitionsausschusses statt. Das war insofern wichtig, da Vertreter der BI zur offiziellen Sitzung des Ausschusses keinen Zugang erhielten. Die BI hatte zuvor bei der Ausschussvorsitzenden Martina Stamm-Fibich (SPD) wegen eines Gesprächstermins mit den Ausschussmitgliedern angefragt und darum gebeten, an der geplanten Sitzung in Sassnitz teilnehmen zu können. Doch wie sich zeigte, war für Kritiker kein Platz vorgesehen. Auf erneute Nachfrage teilte die Ausschussvorsitzende mit, dass der Abgeordnete Bengt Bergt (SPD) als Delegationsleiter fungiert und für den Ablauf verantwortlich ist. Für weitere Teilnehmer am Gespräch in Sassnitz sei der Raum zu klein, wurde abschließend mitgeteilt. In einer Pressemitteilung reagierte die BI auf die Absage. Sie würde die Bundestagsabgeordneten auch auf der Straße empfangen, wenn der Sassnitzer Rathaussaal zu klein für eine öffentliche Sitzung ist. Was dann auch geschah.

Während des Besuchstermins des Ausschusses war es ungewöhnlich ruhig. Kein LNG-Lärm. Doch als die Bundestagsabgeordneten ihren Termin beendet hatten, begann unmittelbar danach das laute Brummen auf der Ostsee und das Verlegeschiff CASTORO 10 startete den Pipelinebau vor Lubmin.

Textauszüge und Foto aus der Dokumentation Thomas F. Kunstmann: „Rügen wehrt sich. Die LNG-Proteste der Bürgerinitiativen im Spiegel der Medien“

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